RN/78

Berichterstatter Martin Peterl: Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Ihnen den Bericht des Ausschusses für Tourismus, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 26. Februar 2026 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kulturgüterrückgabegesetz geändert wird, vorlegen. (Vizepräsident Daniel Schmid übernimmt den Vorsitz.)

Der Bericht liegt Ihnen schriftlich vor, ich komme daher sogleich zur Antragstellung:

Der Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage mehrstimmig den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben. – Danke schön. 

Vizepräsident Daniel Schmid: Danke schön, Herr Bundesrat.

Ich unterbreche die Sitzung bis 16 Uhr.