RN/80
der Mitglieder des Bundesrates Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend „Prolongierung der Krise der österreichischen Verkehrsinfrastruktur durch Verkehrsminister Hanke – Lassen Sie sich von grün-ideologischen Autofahrerhassern treiben, Herr Minister?“ (4372/J-BR/2026)
Vizepräsident Daniel Schmid: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die Dringliche Anfrage der Bundesräte Michael Bernard und Kolleginnen und Kollegen an den Herrn Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur.
Da die Dringliche Anfrage allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Der Wortlaut der Anfrage ist unter folgendem Link abrufbar:
RN/80.1
Ich erteile Herrn Bundesrat Michael Bernard als erstem Antragsteller zur Begründung der Anfrage das Wort.