RN/98

19.21

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Vielen Dank. – Kollege Amhof hat gerade in seiner Rede unter anderem behauptet, dass die Grünen wollen, dass die Menschen im Kollektiv überwacht werden. 

Da berichtige ich tatsächlich: Das entspricht natürlich nicht der Wahrheit. Und alle anderen Unterstellungen, die gegen die Grünen gerichtet waren, kommentiere ich jetzt nicht, weil sie einfach zu absurd sind, um sie nochmals zu wiederholen. (Beifall der Bundesrätin Kittl [Grüne/W].)

19.22

Präsident Markus Stotter, BA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bunderätin Sandra Lassnig. Ich erteile ihr dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.