RN/100

19.24

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Minister! Ich komme aus dem Bezirk Braunau, der noch überhaupt nicht erwähnt worden ist. (Heiterkeit. – Bundesrat Himmer [ÖVP/W]: Insgesamt ist er schon öfters erwähnt worden!) Er liegt im Bereich München, Salzburg und Linz, wir haben im Bezirk Braunau eine Wirtschaftsleistung von 5 Milliarden Euro, und es geht da um zwei Sachen. 

Das Erste ist: Die Mattigtalbahn war unter Minister Gorbach zur Schließung verurteilt. Gott sei Dank hat es dann einen Staatssekretär Kukacka gegeben, der die Mattigtalbahn zumindest nicht zum Schließen verurteilt hat. Die weitere Folge war dann, dass die Milliarde von Herrn Minister Hofer eingesetzt wurde und da auch Landesrat Steinkellner dann zugegriffen hat, weil ich damals aus dem Bundesrat in den Landtag wechseln konnte und diese Information als Bundesrat in den Landtag mitbringen konnte. Die Mattigtalbahn wird jetzt elektrifiziert und wird in nächster Zeit ausgebaut sein.

Bei uns ist das Thema aber besonders die Innkreisbahn, die eine Hauptverbindung und vielleicht sogar auch eine Entlastungsbahn von Wien nach München sein könnte. Diese Bahn hätte wirklich Möglichkeiten, ausgebaut zu werden. Die einzige Klimaanlage, die bei diesen Zügen funktioniert, ist, dass man im Sommer die Scheiben runterdreht; das ist noch eine Möglichkeit, um frische Luft zu atmen.

Da ist also sicherlich Handlungsbedarf, und es ist mir ein großes Anliegen, hier die Region Braunau noch einmal entsprechend herzuzeigen: Wir haben eine starke Wirtschaftsleistung, und ich weiß noch, wie bei einer Firmeneröffnung ein deutscher Unternehmer, der seine Firma in Braunau erweitert hat, gesagt hat, der Grund, warum er nach Braunau gezogen ist, ist nicht die Infrastruktur, sondern es sind die Menschen, die vielleicht Überstunden machen, ohne dass sie diesbezüglich gleich Fragen stellen.

Ich bitte Sie, Herr Minister, auch diese Region nicht zu vergessen, denn unsere Region ist es wert, auch in Zukunft Investitionen aus Bundesmitteln zu erhalten. Und ich sehe es: In der Straßeninfrastruktur haben wir das Problem, dass die B 156 und die B 148 leider in der letzten Zeit zu zwei der schlechtesten Straßen des Bezirkes oder des Landes Oberösterreich geworden sind. – Aber danke schön noch für die Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP.)

19.26

Präsident Markus Stotter, BA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Christoph Thoma. Ich erteile es.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.