Präsident Markus Stotter, BA: Eingelangt ist ein Schreiben des Salzburger Landtages betreffend Wahl eines Mitglieds und Ersatzmitglieds und ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht. Da Bundesrat Dr. Christoph Matznetter auf sein Mandat verzichtet hat, ist sein Ersatzmitglied Wolfgang Markytan ex lege auf das freigewordene Mandat nachgerückt.
Die Schreiben sind via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesen der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Mag. Stephan Auer-Stüger: „Sie werden geloben, unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten.“
(Über Namensaufruf durch Schriftführer Auer-Stüger leisten die Mitglieder des Bundesrates Dr. Wolfgang Viertler [FPÖ/Sbg.] und Wolfgang Markytan, MA [SPÖ/W] die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Präsident Markus Stotter, BA: Ich begrüße die neuen Mitglieder recht herzlich hier in unserer Mitte und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)