RN/27

14.30

Bundesrat Michael Bernard (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Herr Minister! Herren Staatssekretäre! Liebe Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Damen und Herren im Saal und vor den Bildschirmen! Mir geht es um eines: Herr Minister Hanke, Sie haben heute hier im Bundesrat auf gleichem Niveau wie Ihre Vorgängerin, Frau Gewessler, einen Teil Ihrer Rede gehalten. Ich kann das in der Art und Weise für die Menschen, die sich tagtäglich, wenn sie zur Tankstelle fahren, überlegen müssen, was sie jetzt machen – wie viel sie reintanken, dass ihnen noch genug Geld fürs Essen überbleibt und dass sie überhaupt in die Arbeit kommen, dass sie ihre Kinder, ihre Familien ernähren können, dass sie die Mieten und so weiter zahlen können –, nicht stehen lassen. 

Sie geben da so heiße Tipps: Wir sollen wegen des Luftdrucks in den Reifen schauen. – Jeder, der Verantwortung trägt, fährt mit Luft in den Reifen, aber ich frage Sie: Wie viel Luft sollen wir in die Reifen pumpen, damit wir die 70 Cent Preiserhöhung beim Diesel wegbringen? –20 Bar, 30 Bar, 40 Bar oder sollen wir die Luft auslassen? (Beifall bei der FPÖ.)

Die Grünen haben, als alle Windräder gestanden sind, gefragt, ob wir jetzt nicht den Strom anlegen können, dass sich die Windräder drehen (Bundesrätin Hauschildt-Buschberger [Grüne/OÖ]: Das ist ja totaler Blödsinn!  – Zwischenruf der Bundesrätin Kittl [Grüne/W]), oder Frau Gewessler hat gesagt, wir sollten den Kühlschrank nicht so lange offen lassen, damit wir Strom sparen. So ist das bei Ihnen. Bitte, Herr Minister Hanke, gehen Sie wieder auf ein anderes Niveau! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.) 

14.32

Vizepräsident Daniel Schmid: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Thoma. Ich erteile dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.