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14.32

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Einen schönen guten Mittag (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ma, jetzt muss er wieder seine ganze Rede verwerfen, der Arme!), geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Spanring, ich habe ein Sakko und keine Sorge, ich reagiere sicher nicht auf Ihre Rede (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Dann würde ich es anziehen!), dazu fehlt mir, ehrlich gesagt, jegliche Energie, dass ich auf Ihre Rede repliziere. 

Herr Bernard, ich bin auch bei Ihrer Rede der Meinung, das wäre eigentlich der nächste Tagesordnungspunkt gewesen, aber sei’s drum. (Zwischenruf des Bundesrates Bernard [FPÖ/NÖ].) Sie können hier heraußen reden, was Sie wollen. Frau Jäckel, eine Bitte hätte ich an Sie, weil Sie hier davon sprechen, dass wir ein kaputtes Sozialsystem haben: Gott sei Dank regieren wir in Vorarlberg gemeinsam mit der FPÖ und das hervorragend, und wir bauen unser Sozialsystem gerade zukunftsfähig aufgrund der soliden Systeme auf. Für mich ist es ein hervorragendes Sozialsystem, das jedem Menschen in diesem Staat hilft, auch Ihnen und mir – damit das hier gesagt ist. Und ich möchte es noch einmal sagen: Über ein kaputtes Sozialsystem in Österreich, in einem der reichsten Länder der Welt, zu sprechen, ist einfach Humbug, sorry. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) 

Herr Präsident, wenn ich Humbug nicht sagen darf, dann sage ich halt, es ist für mich Nonsens, vielleicht darf ich das sagen.

Vizepräsident Daniel Schmid: Danke. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Bundesrat Christoph Thoma (fortsetzend): Herr Kollege Schellhorn! Wir sitzen zwar in der Regierung – Kollege Ruprecht war eh sehr höflich zu Ihnen, Gott sei Dank war er höflich zu Ihnen, denn ich bin jetzt wahrscheinlich wesentlich unhöflicher –, aber weil Sie gesagt haben, die Landeshauptleute ziehen die Bundesregierung am Nasenring durch die Manege: Das ist eines Regierungsmitglieds einfach unwürdig und letztklassig, ich sage es Ihnen ganz ehrlich. (Beifall bei der ÖVP.) 

Die Landeshauptleute arbeiten mit ihren Landesregierungen tagtäglich für dieses Land, und wir Bundesräte, die von den Landtagen nominiert sind, machen das mit einer Ernsthaftigkeit. Übrigens waren wir heute alle auch in der Ausschusssitzung, Frau Kollegin Deutsch, wo Sie ja auch dabei sein dürften, aber Ihr Platz war natürlich leer. 

Also nehmen Sie Ihre Arbeit als NEOS-Abgeordnete einfach ernst, lassen Sie den Bundesrat arbeiten, nämlich so, wie wir hier sitzen, wir 60 Leute, denn wir arbeiten mit Leidenschaft, was Sie (in Richtung Staatssekretär Schellhorn), glaube ich, auch tun. Ich würde mir manchmal wünschen, dass Sie ein bisschen mehr für die Wirtschaft tun, dafür hat man Sie als Unternehmer eigentlich in die Bundesregierung geholt. Darum lassen Sie uns Bundesräte arbeiten oder reden Sie zumindest von einer möglichen Reform, aber nicht von einer Abschaffung, denn das ist einfach auch Nonsens! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ sowie der Bundesrätin Jagl [Grüne/NÖ].) 

14.35

Vizepräsident Daniel Schmid: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Aman. – Ich erteile dieses. (Rufe bei der FPÖ: Amhof!) Wie? – (Ruf bei der FPÖ: Amhof!) – Amhof, Entschuldigung. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.