„Wehrdienst reformieren – Sicherheit stärken“
Präsident Markus Stotter, BA: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit Frau Bundesministerin für Landesverteidigung Mag.a Klaudia Tanner, die ich herzlich willkommen heißen darf. (Beifall bei ÖVP und SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von FPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach einer ersten Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die 10 Minuten nicht überschreiten soll, kommt je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eventuell eine zweite Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die 5 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesrätinnen ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit.
Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich nun die Frau Bundesministerin für Landesverteidigung. Ich erteile es ihr und weise noch einmal darauf hin, dass die Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten sollte. (Bundesministerin Tanner: Jawohl! – Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP, SPÖ, FPÖ sowie der Bundesrätinnen Deutsch [NEOS/W] und Kittl [Grüne/W].)