RN/56

14.15

Bundesrat Nikolaus Amhof (FPÖ, Wien): Ganz kurz noch, weil ich angesprochen worden bin: Also beim Fußballspielen war ich eigentlich nicht so schlecht, von wegen Eigentore. (Heiterkeit der Bundesräte Schwindsackl [ÖVP/Stmk.] und Tiefnig [ÖVP/OÖ].) Man könnte ja davon ausgehen, dass die Frau Kollegin mich absichtlich missverstehen wollte, aber gehen wir immer vom Positiven aus, also davon, dass das nicht der Fall war. Deswegen erkläre ich das gerne noch einmal, es ist nämlich anders. 

Ich habe nicht gesagt, dass sich die Ukraine nicht hätte loslösen dürfen, sondern ich habe gesagt, dass es dazu zwei verschiedene Ansichten gibt. Die einen sagen: Das war ein Gesamtstaat – also wie Österreich, und dann tritt Vorarlberg aus – und dann ist die Frage: Durften die das?, und die anderen sagen: Das geht auf keinen Fall, und schon gar nicht in diesen Grenzen! – Das ist eigentlich genau das Gegenteil von dem, was Sie verstanden haben. Ich habe nicht gesagt, die durften das nicht, sondern: Es ist nicht die Aufgabe eines neutralen Staates, das zu entscheiden. Das ist eine offensichtlich ganz andere Sache, Frau Kollegin Geieregger. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Himmer [ÖVP/W]: Aber jetzt ist es irgendwie nicht klarer geworden!)

Der wesentlich wichtigere Punkt ist aber eine andere Aussage von der Frau Kollegin, nämlich dass Österreich in diesem Konflikt keine Waffen und keine Munition an die Ukraine liefert. Das stellt sich anders dar: Die Friedensfazilität – daran ist Österreich mit 2,8 Prozent des EU-Rahmens beteiligt – ist die Waffen- und Munitionsbeschaffungsfirma der EU für die Ukraine, und da werden sehr wohl Waffen und Munition gekauft. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Wir sind bei der EU!)

Allerdings, Frau Kollegin Geieregger, stellt sich die Frage, wieso Sie da nicht informiert sind. Ich habe jetzt nachgeschaut: Es steht relativ weit vorne im Akt – gut, er ist umfangreich, 104 Seiten oder 108 Seiten. Sie haben also den Akt nicht gelesen, und bevor man solche Äußerungen macht, sollte man sich vielleicht schon einlesen und einarbeiten. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Jagl [Grüne/NÖ].)

14.17

Präsident Markus Stotter, BA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Andreas Arthur Spanring, und ich erteile es.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.