RN/58

14.21

Bundesrätin Bernadette Geieregger, BA MSc (ÖVP, Niederösterreich): Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung machen: Kollege Spanring hat behauptet, dass wir diesen Antrag offensichtlich schon von langer Hand geplant hatten und uns nicht einig wurden. 

Tatsächlich ist es so, dass wir uns heute kurzfristig entschieden haben, weil das Thema wichtig ist, diesen Antrag zu machen. Die FPÖ hat ihn 25 Minuten, bevor ich ihn eingebracht habe, bekommen. Das war genau die Minute, in der wir fertig waren. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Traurig!) Deswegen: Schade, dass ihr nicht mitstimmt! (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.)

14.22

Präsident Markus Stotter, BA: Eine weitere Wortmeldung liegt vor. – Herr Kollege Thoma, bitte schön.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.