RN/92

18.10

Bundesrätin Simone Jagl (Grüne, Niederösterreich): Danke schön. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Herren Minister! Ich habe mich jetzt noch einmal zu Wort gemeldet, weil es einfach in jeder ORF-Debatte, in jeder Rede kommt: Pius Strobl, ein Grüner. – Ich möchte es ein für alle Mal, wieder einmal und noch einmal klären, weil ihr es immer wieder behauptet: Pius Strobl ist schon lang kein Grüner mehr, Gott sei Dank. 

Ich weiß, die FPÖ tut sich sehr schwer damit, sich von ihren Gründungsmitgliedern abzugrenzen. Allein euer Parteiobmann, auf Anton Reinthaller angesprochen, behauptet, ehemalige Nationalsozialisten seien ja auch bei anderen Parteien untergekommen. Ihr tut euch auch schwer damit, euch ideologisch von ehemaligen Parteifreunden, Parteimitgliedern zu trennen – ebenfalls euer Parteivorsitzender, der in letzter Zeit immer öfter Haiders Nachlass überschwänglich huldigt. 

Wie gesagt, ein für alle Mal: Pius Strobl ist schon lang kein Grüner mehr, er hat nichts mehr mit uns zu tun, er ist kein Parteimitglied. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Im Präsidentschaftswahlkampf hat er den Van der Bellen unterstützt! Im Präsidentschaftswahlkampf hat er den Van der Bellen unterstützt! Na ja, ein Obergrüner!) 

Vielleicht solltet ihr mit einigen eurer vergangenen Mitstreiter einen ebenso cleanen Cut machen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

18.11

Präsident Markus Stotter, BA: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Thoma. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.