RN/93

18.11

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Minister! Um das noch einmal kurz einzuordnen – beim ORF kann ich nicht still sein, aber ich brauche nur 30 Sekunden –: Also ich nehme Pius Strobl überhaupt nicht in Schutz, gell, im Gegenteil, aber der wurde von einem Generaldirektor angestellt, und von dem wurde ein Vertrag unterschrieben. Ich glaube, das war Herr Wrabetz, der hat mit der ÖVP nichts zu tun, hat nicht einmal mit Ihnen (in Richtung FPÖ) etwas zu tun, sondern ist definitiv ein Sozialdemokrat. Also wenn, dann schauen wir darauf zurück und analysieren das! 

Das Zweite ist – man hätte auch eine tatsächliche Berichtigung machen können –: Herr Kollege Amhof, weil Sie immer von diesen „Zwangsgebühren“ sprechen: Das war früher die GIS-Gebühr, und heute ist es die Haushaltsabgabe. Die sichert unsere Kultursender, den ORF, in erster Linie. Ich bin eigentlich ein Musiker – das wissen Sie ganz genau –, und ich stehe auf diese Kunst- und Kulturpolitik, die der ORF vertritt. Da würde ich mir wünschen, dass Sie bitte zu Fakten kommen. Es ist keine Zwangsabgabe, sondern schlichtweg ein Beitrag, damit wir einen unabhängigen Rundfunk haben. 

Und weil Sie mehrfach Ungarn angesprochen haben: Die ungarische Bevölkerung hat es in meinen Augen am Sonntag kapiert. Ich gehe davon aus, dass Herr Orbán endlich Geschichte ist. Irgendwann werden auch die Österreicherinnen und Österreicher verstehen, dass von da drüben (auf die FPÖ weisend), von rechter Seite, ganz viel heiße Luft kommt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.) 

18.13

Präsident Markus Stotter, BA: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.