RN/98

18.31

Bundesrat Michael Bernard (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kollegen im Bundesrat und – im Saal gibt es momentan keine – Zuschauer vor den Bildschirmen! Wenn man sich anhört, was Kollege Gfrerer oder Herr Stephan Auer-Stüger, Frau Barbara Brückl (Bundesrätin Prügl [ÖVP/OÖ]: Prügl! Brückl ist dein Kollege!) und auch Elisabeth Kittl zu diesem Tagesordnungspunkt sagen, dann weiß man ganz genau den Unterschied: Eure Reden werden von irgendwelchen Leuten geschrieben, nachdem ihr hergegangen seid - - (Heiterkeit bei ÖVP, SPÖ, Grünen und der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W]. – Unruhe im Saal.) 

Es ist so: Wenn man sich die Erläuterungen, die auf der Parlamentsseite zu diesem Gesetzestext sind, ganz genau durchliest, dann sieht man, dass das, was ich gesagt habe, eins zu eins in Ordnung und richtig ist. (Bundesrätin Prügl [ÖVP/OÖ]: Die Erläuterungen muss man fertig lesen!) 

Ich bin mir nicht sicher – darum habe ich zuvor auch den Herrn Minister gefragt –, ob er sich diese Erläuterungen auch durchgelesen hat. (Zwischenruf der Bundesrätin Eder-Gitschthaler [ÖVP/Sbg.].) 

Wir haben in letzter Zeit ziemlich oft den Herrn Verkehrsminister hier bei uns im Bundesrat gehabt. Kollege Gfrerer hat gesagt, wir haben keine Vorschläge und so weiter. Unsere Vorschläge, die immer wieder auch von meiner Seite kommen, werden als nichtig oder zur Märchenstunde erklärt. Dabei bin ich sicher einer, der sehr viel im Verkehr unterwegs ist und das auch bürgernah sieht. (Zwischenruf des Bundesrates Beer [SPÖ/W].)

Bei unserer letzten Anfrage war auch das Thema bezüglich E-Mopeds und die Zusteller mit Versicherungspflicht und so weiter dabei. Dass die vom Gehsteig auf die Straße kommen, war eine Sache, die auch von unserer Seite her positiv betrachtet wurde. 

Wenn ich aber jetzt gleichzeitig hergehe und die E-Bikes für Senioren – wie vorher schon mitgeteilt – nur wegen dieser Anfahrtshilfe bei den normalen E-Bikes, die zum Treten sind, aber bei denen es eine kleine Starthilfe mit Gasgeben gibt, jetzt zu E-Mopeds erkläre, dann kann das nicht unsere Zustimmung finden. 

Wenn Sie aber nicht durchlesen, was in den Erläuterungen steht, und sagen, es ist eh alles eitel Wonne, dann kommt so etwas heraus, dass ihr sagt, wir machen eine Märchenstunde. Nein, umgekehrt, die Märchenstunde ist von euch, von Herrn Gfrerer, der irgendeinen Blödsinn erzählt. Das ist eine Märchenstunde. (Rufe bei ÖVP und SPÖ: He! – Ruf bei der SPÖ: Das ist ein Geisterfahrer!) 

Aber schaut euch die Erläuterungen an, und nachdem ihr die Erläuterungen angeschaut habt, machen wir die Abstimmung – dann wird es anders ausschauen. (Beifall bei der FPÖ.) 

18.34

Präsident Markus Stotter, BA: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.