RN/114

19.25

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch hier ein Dank für die Debatte. Ich freue mich auch, dass, glaube ich, ein gemeinsamer Schulterschluss möglich ist. Es geht um ein modernes System, ein sicheres System, es geht um Digitalisierung. Es geht um all die Dinge der Zukunft, die uns doch so wichtig sind. Mit diesem scheinbar unscheinbaren Gesetz passiert ein großer Schritt im Land. Ich durfte in den letzten Monaten auch viele Gespräche, insbesondere mit Tirolern und Salzburgern, die in diesem Bereich ja große Probleme haben, führen. Mit der Möglichkeit, Navigationsdienste mit diesen Informationen zu versorgen, sollte insbesondere das Thema Ausweichverkehr der Vergangenheit angehören.

Ich freue mich also darüber, dass es da einen Schulterschluss gibt, und würde mich freuen, diesen auch jetzt in einer Zustimmung wiederzufinden. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

19.26

Präsident Markus Stotter, BA: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.