RN/128

20.02

Bundesrat Michael Bernard (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Herr Minister! Ich möchte nur kurz: Frau Kollegin (in Richtung der sich zu ihrem Sitzplatz begebenden Bundesrätin Jagl [Grüne/NÖ]) der grünen Fraktion, wenn Sie (Ruf: Jagl!) – ja, ja, ich habe ja nur darauf gewartet, dass Sie sich vielleicht einmal umdrehen –, hier heraußen stehen und darüber reden, ob jetzt die Werkstätten die NO_x-Überprüfungen wollen oder nicht wollen, dann zeigt das wieder – das Thema, das wir heute schon ein paar Mal gehabt haben –, dass Sie sich die Erläuterungen und den Text nicht durchgelesen haben.

Wissen Sie, es geht da um die Unterwegskontrollen der Lkws, bei denen die NO_x-Messungen durchgeführt werden sollen. Das machen nicht irgendwelche Werkstätten, sondern das machen die Prüfzüge der Landesanstalten, ja, also es sind nicht irgendwelche Werkstättenbetreiber, die wollen oder nicht wollen. Da geht es darum, ob es wirklich aussagekräftige Messungen gibt. Man kann ganz einfach nicht Lkw, die in Ordnung sind, abdrehen, nur weil sie keine ordnungsgemäße Messung haben. Also so viel zum Thema. Bitte zuerst lesen und dann sprechen! (Beifall bei der FPÖ.)

20.03

Vizepräsident Daniel Schmid: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.