RN/148
Selbständiger Antrag 435/A-BR/2026 der Bundesräte Markus Stotter, BA, Christian Fischer, Andreas Arthur Spanring, Claudia Hauschildt-Buschberger, Mag. Dr. Julia Deutsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Starke Regionen: digital.engagiert.zukunftsorientiert“
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir gelangen nun zum 18. Punkt der Tagesordnung.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Wünscht jemand das Wort? – Die Debatte ist somit geschlossen.
RN/149
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir kommen daher zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 435/A-BR/2026 der Bundesrätinnen und Bundesräte Markus Stotter, BA, Mag. Harald Himmer, Christian Fischer, Andreas Arthur Spanring, Claudia Hauschildt-Buschberger, Mag. Dr. Julia Deutsch auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Starke Regionen: digital.engagiert.zukunftsorientiert“.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist somit angenommen.
Hinsichtlich des Termins, der Tagesordnung und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbständigen Antrag 435/A-BR/2026 verweisen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.