RN/23

10.40

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Herr Vizepräsident! Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Zuschauer hier und zu Hause vor dem Livestream! Kurz zum Kollegen Thoma – ich gehe eh nicht auf das ein, was er gesagt hat, aber eines möchte ich schon richtigstellen, damit ich mir die tatsächliche Berichtigung erspare –: Der Conchita Wurst ist keine Frau, auch wenn Sie von der ÖVP es inzwischen allen Ernstes glauben. (Ruf bei der ÖVP: Geh bitte heast!) Er ist ein Mann. Er hat einen Penis, somit ist er ein Mann. Es gibt zwar Frauen, die einen Bartwuchs haben – da gebe ich Ihnen recht –, aber er ist ein Mann. – Punkt. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Miesenberger [ÖVP/OÖ]: Ist das wirklich notwendig?! – Bundesrätin Prügl [ÖVP/OÖ]: Ich hab gedacht, ihr befasst euch nicht mit solchen Kleinigkeiten!) – Ja, aber es ist die Wahrheit. Das ist das Schlimme, wenn die ÖVP sich über so etwas aufregt. Ihr seid die vierte Linkspartei im Land. Es tut mir wirklich leid. (Beifall bei der FPÖ.)

Wir haben heute eine Aktuelle Stunde erlebt, die ihresgleichen sucht. Herr Minister Hattmannsdorfer ist heute das erste Mal hier im Bundesrat. (Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Das stimmt ja nicht!) Bisher hat er sich noch nie getraut. Er hat immer Frau Staatssekretärin Zehetner geschickt. – Es ist gut, dass Sie selber einmal da sind. Was mir gefehlt hat, sind Ihre Spartipps, weil ja auch die Frau Staatssekretärin so tolle Spartipps von sich gegeben hat. Das hat mir bei Ihnen gefehlt, aber ich bin froh, dass Sie es nicht gemacht haben, weil es in Wahrheit ein bisschen eine Pflanzerei der Bevölkerung ist.

Was mich heute schon sehr gestört hat – ich habe mir alle Reden wirklich ziemlich genau angehört –: Viele Zwischenrufe gab es bei Günter Pröller, weil er einmal ein bisschen zusammengezählt hat, was alles schlecht läuft. Was er als Conclusio gebracht hat, ist: Ihr feiert euch für etwas, was positiv ist, ja, aber das ist so (mit Daumen und Zeigefinder beider Hände jeweils einen Abstand von einem Zentimeter andeutend) eine Kleinigkeit! Das Problem ist: Wir haben solche Probleme im Land (mit beiden Händen einen Abstand von einem halben Meter andeutend) und über so etwas (mit Daumen und Zeigefinder beider Hände neuerlich jeweils einen Abstand von einem Zentimeter andeutend) freut ihr euch und feiert es! Für alles andere habt ihr keine Lösungen. Das ist diese Regierung. (Beifall bei der FPÖ. –Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Wo lebst du?)

Meine Damen und Herren, dafür gibt es den besten Beweis: Schauen Sie auf die Tagesordnung! Wir haben sieben Tagesordnungspunkte und davon betreffen drei Berichte. (Ruf bei der ÖVP: Mein Gott na!) Wir haben genau vier Gesetze, die wir heute hier weiterleiten. – Das war’s! Vier, das ist das, was ihr zusammenbringt. Das ist gar nichts! Das ist eine Schande, wirklich! (Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Ganz ruhig! Ganz ruhig!)

Zu Herrn Minister Hattmannsdorfer sei noch etwas gesagt. Positiv finde ich bei Ihnen, dass Sie nicht die ganze Zeit am Handy gespielt haben. Das ist wirklich eine Wertschätzung, denn das schaffen leider viele andere nicht. Was leider nicht positiv ist, ist, dass Sie einmal 10 Minuten und einmal 5 Minuten Zeit hätten. Bei Ihrer zweiten Rede in der Aktuellen Stunde gehen Sie her und reden 2:18 Minuten, gehen auf keine einzige Frage von der FPÖ und auf keinen einzigen Vorwurf gegenüber der SPÖ ein. (Zwischenrufe der Mitglieder des Bundesrates Thoma [ÖVP/Vbg.] und Miesenberger [ÖVP/OÖ].) – Kein Wort dazu. Sie arbeiten sich 2:18 Minuten an der FPÖ ab. Das ist nicht ministrabel. Das ist einer Regierung unwürdig – aber macht nur so weiter. Die Umfragen zeigen, ihr seid auf dem richtigen Weg. Es ist schlecht für Österreich, aber wir profitieren davon. – Es tut mir leid. (Beifall bei der FPÖ.)

10.43

Vizepräsident Daniel Schmid: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.