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Aktuelle Stunde

„Digitale Souveränität – der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit Europas“

Präsident Markus Stotter, BA: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Herrn Alexander Pröll, in Vertretung von Herrn Bundeskanzler Dr. Christian Stocker.

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach einer ersten Stellungnahme des Herrn Staatssekretärs, die 10 Minuten nicht überschreiten soll, kommt je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eventuell eine zweite Stellungnahme des Herrn Staatssekretärs, die 5 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin, ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesrätinnen ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. 

Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich nun der Herr Staatssekretär. Ich erteile es ihm und weise noch einmal auf die 10 Minuten Redezeit hin. – Danke schön.