RN/39
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Herr Bundesrat Pröller, ich erteile Ihnen für den Begriff „Remigration“ einen Ordnungsruf. Wir haben gerade von Bundesminister Karner gehört, dass der Remigrationsbegriff eigentlich ein Kampfbegriff der neuen Rechten ist. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: „Eigentlich“ ist gar nichts!)
Der von den Bundesräten Günter Pröller, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend „Verpflichtende Altersfeststellung bei Zweifeln an der Altersangabe von vermeintlich minderjährigen Fremden“ ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Harald Himmer. Ich erteile ihm dieses. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Harry, sag ja nicht Remigration, sonst kriegst einen Ordnungsruf, gell! Ich will dich nur darauf hinweisen!)