RN/48

Ordnungsruf

Präsident Markus Stotter, BA: Ich halte noch einmal fest, die Begriffe Remigration und remigrieren sind für mich (Bundesminister Karner: ... wo ich das angeordnet habe! – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Nein, habe ich nicht gesagt! ÖVP habe ich gesagt!) – Herr Spanring, bitte um Ruhe! (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Der Herr Bundesminister hat mich angesprochen, da werde ich wohl antworten dürfen!) – klar ideologisch geprägt, weil sie nicht neutral beschreiben, was tatsächlich passiert, sondern ein politisches Konzept transportieren, das auf Ausgrenzung und Verdrängung bestimmter Gruppen abzielt. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja, ja!) Sie stärken Narrative, die unserer demokratischen Debattenkultur widersprechen. Sprache im Parlament muss respektvoll und menschenwürdig sein. Diese Begriffe erfüllen dies nicht.

Daher erteile ich auch Ihnen wieder einen Ordnungsruf für die mehrmalige Verwendung von „Remigration“ und „remigrieren“. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen. –Bundesrat Kofler [FPÖ/NÖ]: Jetzt hast du ihn ja selber gerade ausgesprochen! – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: ... selber auch gerade ...!)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Christoph Thoma. Ich erteile dieses.