RN/92
Einlauf
Vizepräsident Daniel Schmid: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwei Anfragen, 4379/J-BR/2026 bis 4380/J-BR/2026, eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 25. Juni 2026, 9 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen. Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 23. Juni 2026, 14 Uhr vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen.