RN/4

Aktuelle Stunde

„Volksgruppen als unverzichtbaren Teil der österreichischen Identität stärken“

Präsident Markus Stotter, BA: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit Frau Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt Claudia Bauer, die ich herzlich willkommen heißen darf. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach einer ersten Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die 10 Minuten nicht überschreiten soll, kommt je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eventuell eine zweite Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die 5 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesrät:innen ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit.

Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich nun die Frau Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt. –Ich erteile es und weise noch einmal darauf hin, dass Ihre Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten soll; bitte schön.