RN/13

10.08

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Vielen Dank, Herr Präsident! Auch von unserer Seite herzlichen Dank für deine Präsidentschaft. Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Volksgruppenvertreter! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! (Die Rednerin beginnt ihre Ausführungen in ungarischer Sprache.) – Ja, klar wussten Sie es. Wir haben es heute schon sechsmal gehört, dass es sechs anerkannte Volksgruppen gibt. Diese sind Teil der Identität Österreichs, und sie bereichern unser Land durch ihre Sprache, ihre Kultur, ihre Tradition und ihre Geschichte. Sie prägen unsere Regionen, schaffen Verbindungen über Grenzen hinweg und tragen dazu bei, dass Österreich ein vielfältiges und ein lebendiges Land ist. 

Das Thema Volksgruppen liegt mir persönlich sehr am Herzen. In meiner beruflichen Tätigkeit habe ich über Jahre hinweg erlebt, wie wichtig Sprache, kulturelle Wurzeln und vor allem die Möglichkeit, die eigene Identität leben zu können, sind. Diese Erfahrungen prägen meinen Blick auf die Volksgruppenpolitik bis heute, denn Volksgruppen sind tatsächlich mehr als Folklore oder Brauchtumspflege: Es geht um Teilhabe, es geht um Anerkennung, und es geht um Respekt. (Beifall bei den Grünen und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

Es geht nämlich darum, die eigene Sprache sprechen und auch weitergeben zu können. Es geht darum, kulturelle Identität sichtbar zu machen und auch für kommende Generationen zu erhalten. Besonders wichtig ist dabei die Förderung von Bildung, Kultur und Medienangeboten in den Volksgruppensprachen, denn Sprache ist weit mehr als ein Kommunikationsmittel. Sie ist die Trägerin von Identität, Geschichte und kulturellem Gedächtnis, und geht die Sprache verloren, geht ein Stück kultureller Identität verloren. 

Wir haben es heute gehört: Es wird über Änderungen im Volksgruppengesetz beraten. Geplant sind unter anderem Verbesserungen bei der zweisprachigen Gerichtsbarkeit sowie die stärkere Einbindung der Volksgruppenbeiräte. Das sind wichtige Schritte, die langjährige Anliegen der Volksgruppen aufgreifen.

Gleichzeitig dürfen wir uns aber nicht der Illusion hingeben, dass damit die Weiterentwicklung des Volksgruppenrechts abgeschlossen sein wird. Das vorliegende Paket kann nur ein erster Schritt sein. 

Für uns Grüne ist klar: Wer Volksgruppen ernst nimmt, muss auch ihre Vertretungen ernst nehmen. Die Volksgruppen dürfen nicht bloß angehört werden, sondern müssen künftig auch stärker in die Entscheidungen eingebunden werden, die ihre Sprache, Kultur und Identität betreffen. 

Unsere ehemalige Bundesratskollegin Maria Huber hat mich daran erinnert, dass Volksgruppenpolitik in der Steiermark sichtbar gelebt wird. Mit dem Pavelhaus in Laafeld gibt es einen Ort, an dem Kultur und Sprache der steirischen Sloweninnen und Slowenen lebendig gehalten werden. Solche Orte zeigen eindrucksvoll, dass Volksgruppen keine historische Fußnote, sondern ein lebendiger Teil unserer Gegenwart sind. Sie bauen Brücken, sie fördern Begegnungen und machen die kulturelle Vielfalt Österreichs erlebbar. 

Entschuldigung, wenn ich das jetzt so anmerke: Ich bin aus dem Atterseeraum, und im Gegensatz zu Ihnen, sehr geehrte Frau Ministerin, begegnen mir in meiner Heimatgemeinde Seewalchen eigentlich täglich gelebtes Brauchtum und Volksgruppenidentität. Wir haben einen Ortsteil, der Rosenau heißt, der nach dem Zweiten Weltkrieg wesentlich von Aussiedlerinnen und Aussiedlern aus Siebenbürgen geprägt wurde. Es waren die Nachfahren der sogenannten Landler, evangelischer Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, die einst ihre Heimat verlassen mussten, in Siebenbürgen eine neue fanden und dann eben wieder zurückkamen.

Gerade letzte Woche gab es ein Brauchtumsfest mit Gottesdienst, anschließendem Frühschoppen und Fest auf der Pfarrwiese. Auch das zeigt, wie wichtig kulturelle Wurzeln und gelebte Identität für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind, obwohl die Siebenbürger keine anerkannte Volksgruppe sind.

Es ist tatsächlich so: Nur ein Österreich, das Volksgruppen achtet, ihre Sprachen fördert, ihre Kultur sichtbar macht, ist ein Österreich, das Vielfalt als Stärke versteht. – Köszönöm szépen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und SPÖ.)

10.13

Präsident Markus Stotter, BA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Julia Deutsch. Ich erteile es.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.