11.28

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Herr Guggenberger! Herr Präsident! (In Richtung Staatssekretärin Eibinger-Miedl:) Frau Staatssekretärin! (In Richtung Staatssekretärin Zehetner:) Frau Staatssekretärin! – Ich freue mich auf die anschließende EABG-Debatte, vielleicht läuft die dann etwas zivilisierter als die jetzige Debatte ab.

Herr Guggenberger, eines: Ich lasse mir von Ihnen hier herinnen nicht den Mund verbieten, damit das klar ist – diese Zeit hatten wir in Österreich –, das lasse ich mir nicht bieten. Ich lasse mir von Ihnen nicht so zeigen (den gestreckten Zeigefinger vor den Mund haltend), dass ich keinen Zwischenruf machen darf – damit das klar ist. Hier herinnen hat jeder der 60 Bundesräte das freie Recht zu sprechen und der Zwischenruf gehört zur parlamentarischen Debatte. (Bundesrat Guggenberger [FPÖ/W]: Ja!) Damit das klar ist! (Bundesrat Samt [FPÖ/Stmk.]: Ja, Herr Oberlehrer! Passt schon! Ist schon gut!) In aller Deutlichkeit: Jeder spricht hier herinnen, was er will! Damit das klar ist, in aller Deutlichkeit. 

Im Übrigen, um zurück zur Sache zu kommen: Bei Ihnen denke ich mir, Sie leben in einem anderen Staat. Es geht uns gut in Österreich, das sollten auch Sie akzeptieren. – Vielen Dank. (Beifall bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

11.28

Vizepräsident Daniel Schmid: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? (Bundesrat Samt [FPÖ/Stmk.]: Nicht dazu!) – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.