RN/75

Berichterstatterin Verena Schweiger, BA MA MA: Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich darf Ihnen den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Beschluss des Nationalrates vom 10. Juni 2026 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fachhochschulgesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden, zur Kenntnis bringen. 

Der Ausschussbericht liegt Ihnen schriftlich vor, ich komme daher zur Antragstellung:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage einstimmig den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben. – Vielen Dank.

Vizepräsident Daniel Schmid: Herzlichen Dank, Frau Bundesrätin.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Amelie Muthsam. Ich erteile dieses.