RN/77

15.08

Bundesrat Mag. Bernhard Ruf (ÖVP, Oberösterreich): Geschätztes Präsidium! Werte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher, ob freiwillig oder unfreiwillig, hier im Saal und vor den Fernsehern und Bildschirmen! Zunächst ein herzliches Dankeschön an den bald Nicht-mehr-Präsidenten unseres Bundesrates – er wird wahrscheinlich in seinem Büro sein, wo bald das Osttirolbild abgehängt wird und dafür eine schöne Vorarlberger Landschaft oder ein Kunstwerk hinkommen wird. Lieber Markus, Danke, du hast unser Gremium ganz im Sinne des Wahlspruchs auf der Tiroler Glocke geführt: Die Gerechtigkeit ist das Fundament der Herrschaft. – Gerecht meine ich im Sinne der Darstellung der Justitia – ich bin ein totaler Fan von dieser Justitia-Darstellung, sie hängt auch in meinem Bürgermeisterbüro –, nämlich mit der Augenbinde, die besagt, dass Entscheidungen ohne Ansehen der Person sachlich gefällt werden sollen, dass die Argumente gemäß dem Bild der Waage, die sie in der Hand hält, gut abgewogen gehören und dass dann eine Entscheidung – dafür steht das Schwert – herbeigeführt werden muss. Danke für die gerechte Vorsitzführung und deinen unermüdlichen Einsatz für die Regionen. (Beifall bei der ÖVP, bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ sowie des Bundesrates Kober [FPÖ/Stmk.].)

Dir, liebe Christine, wünsche ich alles Gute, Glück und Segen für das nächste halbe Jahr, mögest du die Tiroler Glocke weiter möglichst gerecht für unsere Regionen, für unsere Bundesländer und für unser schönes Österreich läuten.

Zu Österreich gehören auch die verschiedenen Fachhochschulen in unseren Bundesländern. Unsere Fachhochschulen sind eine Erfolgsgeschichte. Meine Vorrednerin hat es schon ausgeführt: Seit dem Inkrafttreten des Fachhochschulgesetzes am 1. Oktober 1993 haben sie sich im Hochschulsektor dermaßen etabliert, dass ihre Absolventen gesuchte Fachkräfte sind, die weltweit reüssieren können. Allein in meinem Heimatbundesland Oberösterreich schließen über 2 000 meist junge Menschen diverse Fachhochschullehrgänge ab und sind damit dezidiert Experten für angewandte Wissenschaft.

Die Anwendungsgebiete reichen da in alle Lebenslagen. In Oberösterreich sind sowohl top ausgebildete Hebammen, angesagte Logistikmanager als auch weltweit angesehene Softwareprogrammierer oder KI-Experten unter den Bachelor- und Masterabgängern der Fachhochschulen zu finden. 

Deshalb ist es absolut begrüßenswert, dass mit dieser heute zu beschließenden Gesetzesänderung Bürokratie abgebaut wird und es Fachhochschulen erleichtert wird, neue Studiengänge akkreditieren zu lassen. Übrigens akkreditieren: ein wunderschönes lateinisches Wort, da steckt Credo drinnen, Vertrauen, Glaube. Das finde ich gerade das Schöne an diesem Gesetz, dass unseren Fachhochschulen, ihren Leitungen und damit ihren Menschen ein Stück mehr vertraut und Vertrauen entgegengebracht wird.

Derzeit haben wir ja teilweise in der Gesetzgebung ein Prinzip des Misstrauens, das stets von Worst-Case-Szenarien und damit von Sicherheitsfanatismus getrieben ist. Umso schöner, wenn wir einmal eine Gesetzesänderung vorliegen haben, die mehr Vertrauen an den Tag legt und beinhaltet. Ich habe die Hoffnung, dass dieses Vertrauensprinzip wieder mehr Schule macht.

Apropos Schule: Die Änderung des Wortes Studienplan in Curriculum zeigt einmal mehr, dass die Wissenschaftssprache nach wie vor eine von Latein geprägte ist, auch wenn unzweifelhaft das Englische die neue Lingua franca ist. Insofern ist eine Internationalisierung der Begriffe und der einzelnen Fachhochschulen begrüßenswert, und darum finde ich es zum Beispiel auch gut, dass die Fachhochschule Oberösterreich mit ihren vier Standorten und über 5 000 Studierenden ihren Namen gerade in University of Applied Sciences, kurz UAP, geändert hat.

Gerade Wissenschaft und Forschung sind für unsere Nation und für unsere Wirtschaft der entscheidende Knackpunkt. Wir verfügen über keine ausgeprägten Bodenschätze, haben auch keine Straße von Hormus. Unsere wertvollsten Ressourcen sind die brillanten Köpfe, die forschen, die entwickeln, die nach- und vordenken.

Deshalb danke ich allen, die täglich an unseren Fachhochschulen zwischen Neusiedler See und Bodensee arbeiten, forschen, Wissen vermitteln oder sich aneignen. Für sie alle ist diese vorliegende Gesetzesänderung eine Unterstützung und Erleichterung, der wir alle unsere Zustimmung geben sollen und auch werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

15.13

Vizepräsident Daniel Schmid: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Nikolaus Amhof. Ich erteile dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.