RN/98

17.55

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Danke, Frau Incoming Presidency, liebe Christine! (Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von der FPÖ.) Herr Staatssekretär! Herr Bernard! Also prinzipiell finde ich es gut, dass Sie einen Entschließungsantrag einbringen, der sachlich fundiert klingt. Ich hätte nur gern die Gelegenheit, mich davor damit auseinanderzusetzen und mich in meiner Rolle als Interessenvertreter, als Wirtschaftsbündler, als Direktor des Wirtschaftsbundes in Vorarlberg mit meiner Fachgruppe einmal kurzzuschließen: Ist es so abgestimmt, passt es so für euch?, dann vielleicht auf Fachverbandsebene zu diskutieren und dann seriös im Plenum – oder wann auch immer – zu diskutieren, dann kann man das wahrscheinlich auch beschließen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

So auf Zuruf finde ich das eigentlich schon wieder sehr populistisch, aber ich mag jetzt nicht noch einmal Feuer ins Wasser gießen (Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und FPÖ), weil – etwas muss ich auch sagen – ich glaube, ich habe in eineinhalb Jahren Bundesratsmitgliedschaft noch nie so eine ruhige, seriöse, fachlich basierte Dringliche Anfrage erlebt. Woran auch immer das liegt, ich freue mich, dass auch die Redebeiträge der FPÖ heute eigentlich sehr sachlich und ruhig abgelaufen sind.

Ich könnte natürlich noch auf Frau Partl eingehen oder auf Herrn Gradwohl, tue es aber nicht – auch nicht auf Herrn Samt. (Bundesrat Samt [FPÖ/Stmk.]: Was wir für ein Glück haben! – Bundesrätin Miesenberger [ÖVP/OÖ]: Das liegt an ...!) Ich möchte aber dem Herrn Staatssekretär schon mitgeben: Eine gewisse Dynamik für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg darf auch spürbar werden. Ich halte nichts davon, wenn man Ihnen Ihre Mitarbeiter und Zahlen vorwirft – das ist alles Populismus, das tut nichts zur Sache. Sie brauchen Ihr Team, Sie brauchen Ihr Auto, Sie brauchen Ihre Reisen, das gehört dazu. Das würden die da drüben (in Richtung FPÖ) übrigens genau gleich machen, wahrscheinlich mit doppeltem Personal.

Dieses Bürokratiethema muss aber noch viel stärker zum Standortthema werden. Wir als ÖVP vertreten die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger (Bundesrat Samt [FPÖ/Stmk.] – erheitert –: Ja!), und ja, wir sind mit daran beteiligt, dass wir bürokratische Hürden haben, das gebe ich schon zu, das muss man ehrlich sagen. Man muss aber noch etwas fairerweise sagen: Viele dieser bürokratischen Themen sind auch erst im Vollzug ein Thema, also auf Länder-, auf Gemeindeebene, und da möchte ich auch einmal für jeden Beamten, für jeden Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, der das alles zu exekutieren hat, eine Lanze brechen. Die machen einen hervorragenden Job und das muss an der Stelle auch einmal gesagt werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.)

Ich schließe mit einem Satz, den ich als Vorarlberger sage: Ich habe mich wahnsinnig gefreut, die letzten sechs Monate mit Markus Stotter zusammenzuarbeiten, ich freue mich jetzt, dass Christine am 3. Juli in Vorarlberg in Vandans übernimmt – das wird ein schöner Vormittag oder Nachmittag werden. Das Schöne ist, dass diese Westachse zusammenhält und die letzten Wochen, Monate gut gearbeitet hat, und ich freue mich, dass wir uns dann im Juli beim Vorarlbergabend wiedersehen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Daniel Schmid [SPÖ/T].)

17.58

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.