RN/100
Einlauf
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt fünf Anfragen, 4381/J-BR/2026 bis 4385/J-BR/2026, eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzungen des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermine werden Mittwoch, der 15. Juli, ab 13 Uhr und Donnerstag, der 16. Juli 2026, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzungen kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 14. Juli 2026, 14 Uhr, vorgesehen.
Bevor ich die Sitzung schließe, möchte auch ich noch dem scheidenden Bundesratspräsidenten Markus Stotter für die tolle Vorsitzführung und das tolle Vorsitzhalbjahr danken, das du für Tirol, das ganze Bundesland, und den ganzen Bundesrat gemacht hast. – Herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
Die Sitzung ist geschlossen.