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Erklärung des Vorarlberger Landeshauptmanns

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich gebe bekannt, dass der Herr Landeshauptmann von Vorarlberg, Herr Mag. Markus Wallner, seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Starke Regionen – Zukunft gestalten“ abzugeben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann zur Abgabe seiner Erklärung das Wort.