RN/86

18.07

Bundesrat Christian Fischer (SPÖ, Niederösterreich): Danke, Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Nachdem Kollege Stillebacher das Ganze ja bereits im Rahmen des vergangenen Tagesordnungspunkts erläutert hat und Karl Weber es im Rahmen des aktuellen Tagesordnungspunkts erläutert hat, eine kurze Zusammenfassung von meiner Seite: Durch diese Novelle zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wird das Vertrauen beim alltäglichen Einkauf wieder gestärkt. Sie stärkt den Konsumentenschutz, sorgt für mehr Transparenz und schafft faire Wettbewerbsbedingungen für jene Unternehmen, die jeden Tag ehrlich arbeiten und Verantwortung übernehmen. 

Wir bitten um breite Zustimmung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP. – Rufe bei der ÖVP: Bravo!)

18.08

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Michael Bernard. – Bitte sehr. (Ruf bei der SPÖ: Ich hätte das jetzt gern noch kürzer!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.