RN/106

19.05

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Frau Präsident! Frau Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger hat in ihrer Rede behauptet, dass Herr Günter Pröller in seiner Rede gesagt hätte, Flüchtlinge seien versichert oder werden behandelt wie Privatpatienten. Das ist falsch.

Ich berichtige tatsächlich: Er hat in seiner Rede gesagt, Gefängnisinsassen werden wie Privatpatienten behandelt, und das ist richtig – als Justizwachebeamter weiß ich das –, weil sie leider nicht sozialversichert sind. Sie werden privat bezahlt von der Justiz.

Weiters hat er gesagt, Geflüchtete genießen eine Rundumversorgung, ohne jemals 1 Euro einbezahlt zu haben. Auch das stimmt, weil ihnen überhaupt keine Behandlung verwehrt wird. (Beifall bei der FPÖ.)

19.06

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ferdinand Tiefnig. Ich erteile dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.