RN/116

19.39

Bundesrätin Gabriele Kolar (SPÖ, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Werte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer! Geschätzter Herr Bundesrat Pröller, ich habe mir gedacht, als du zu sprechen begonnen hast – das hat mir so gut gefallen –: Ich brauche eigentlich gar nicht mehr herauszukommen, der hat positiv alles gesagt – bis zu dem Augenblick, als du Eigenverantwortung gesagt hast.

Ja, ich bin für Eigenverantwortung, aber diesen Gesetzentwurf haben wir doch in erster Linie für Jugendliche geschaffen, damit sie gar nicht in die Sucht hineinschlittern. Das ist der Punkt: Ich kann bei jungen Menschen niemals von Eigenverantwortung sprechen. Ja, langsam müssen wir Kinder und Jugendliche zur Eigenverantwortung hinleiten, aber wir können nicht erwarten, dass sie das in einem gewissen Alter schon für sich entscheiden können, und deshalb ist diese Gesetzesnovelle so wichtig: um das Verbot dieser E-Zigaretten zu haben und damit die Jugendlichen von uns – von der Politik – geschützt werden. 

Mir erscheint noch wichtig – das möchte ich auch noch dazusagen –: Bei diesem Verbot der Einweg-E-Zigaretten geht es mir auch um den Umweltschutz, denn Sie alle wissen, dass alles, was die Natur nicht verarbeiten kann und wir nicht wegwerfen, ganz wichtig ist, um unsere Natur zu schützen. Deshalb werde ich nicht müde werden, da immer auf Eigenverantwortung zu setzen: dass wir für alles, was wir verhindern können, was die Umwelt belastet, Eigenverantwortung übernehmen – und das tun wir alle hier in diesem Hohen Haus. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

19.41

Vizepräsident Daniel Schmid: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Antonia Herunter. Ich erteile ihr dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.