RN/136

20.52

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Vizepräsident, ich muss mich leider zur Geschäftsordnung zu Wort melden. Es haben heute sehr viele Diskussionen stattgefunden, bei denen es Zwischenrufe und so weiter gab, die völlig in Ordnung sind. Es hat aber dann auch einige Scharmützel gegeben, die weniger in Ordnung waren; es gipfelte eigentlich in der vorletzten Rede – es war eh immer Kollege Thoma von der ÖVP, der leider im Moment gerade wieder nicht da ist. 

Bei Zwischenrufen, die inhaltlich sind, bei denen es um etwas geht, ist alles gut, so soll es sein, aber wenn man sich teilweise einfach wirklich nur störend benimmt, indem man Geräusche nachmacht, die eigentlich eher nach Schönbrunn gehören, oder dann schreit: langweilig!, oder gähnt: Uaaah! – ich mache das, was er heute gemacht hat, jetzt alles nur nach –, dann ist das schon sehr mühsam und eigentlich der Würde des Hauses abträglich. Und da rede ich noch gar nicht davon, dass er die meiste Zeit hinten ohne Sakko sitzt – das ist seine Sache. Aber bei der Rede von Frau Kollegin Partl, bei der es um die Schule ging, minutenlang ihren Dialekt verächtlich zu machen und zu verspotten, das hat jetzt eine Qualität erreicht, wo wir sagen: Das kann nicht sein! 

Ich fordere nach § 71 der Geschäftsordnung, jetzt auch einmal diesen Herrn zur Ordnung zu rufen, denn das kann es wirklich nicht sein! Das ist mehr als nur kindisch, er soll sich genauso wie andere verhalten. Er kann Zwischenrufe machen, kein Thema, aber nicht wie ein kleines Kind, und dann aber bei anderen auf das Niveau im Haus hinweisen. 

Ich würde auch noch um Erteilung eines zweiten Rufs zur Ordnung gemäß § 71 der Geschäftsordnung ersuchen, und zwar – ich habe es Kollegen Gfrerer eh während der Rede angedeutet, es wurde nicht überprüft, aber jetzt haben wir zumindest das Protokoll –: Es geht um „das [...] politische Kasperltheater“. Wir haben für „Kasperl“ einen Ordnungsruf bekommen, und für „das [...] politische Kasperltheater“, bei dem zweimal auch ich angesprochen wurde, also meine Person als „Hauptdarsteller“, somit als Kasperl bezeichnet wurde, gab es keinen Ordnungsruf. – Entweder alle oder keiner! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

20.55

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.