RN/178

Präsidium

Einlauf

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung keine Anfragen eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 436 A/(E)-BR/2026 der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Praxistaugliche Neuregelung des Bahnzwangs bei Abfalltransporten“, der dem Ausschuss für Verkehr zugewiesen wird.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 8. Oktober 2026, 9 Uhr, in Aussicht genommen. 

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen. 

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 6. Oktober 2026, 14 Uhr, vorgesehen.

Ich wünsche allen einen schönen Sommer. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Die Sitzung ist geschlossen.