RN/23

18.15

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretär! Sehr geehrte Kollegen aus dem Bundesrat! Liebe Freunde hier und zu Hause! Grüß Gott! Eine Senkung um 12 Cent pro Liter ist sicher keine Lösung, das ist eine Provokation. Bis diese Regierung dieses Gesetz zusammengebastelt hat, ist ja der Spritpreis schon wieder um 30 Cent gestiegen. (Beifall bei der FPÖ.)

Jetzt ist nicht die Zeit, an kleinen Rädern zu drehen, jetzt ist die Zeit, zu handeln. Dazu braucht man aber Mut, der euch fehlt. Wir wissen aber, wer Mut hat, und das ist unser Herbert Kickl, unser Volkskanzler. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

18.16

Vizepräsident Silvester Gfrerer: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Arthur Spanring. Ich erteile es.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.