RN/56

14.01

Bundesrätin Antonia Herunter (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich habe wieder ein bisschen überlegt, wie ich die Debatte vielleicht ein bisschen auflockern kann. Ich habe ja bei dem letzten Abkommen zur Tiefsee von einem Anglerfisch erzählt, der im Internet fasziniert hat. Diesen Sommer hat das Internet ein gestrandeter Wal namens Timmy bewegt, und auch wenn das ein durchaus skurriler Internetmoment inklusive KI-Soundtrack war, hat dieser Wal doch Themen, die normalerweise eher in den Küstenregionen präsent sind, bis zu uns in die Alpen geschwemmt, und es hat vor allem auch dem Lebensraum Meer wieder ein bisschen ein Gesicht gegeben. Dieser Lebensraum gerät nun vermehrt unter Druck. Da geht es auch um den internationalen Frachtverkehr. 

Ich wollte aber noch etwas mitbringen, was jetzt nicht nur Internet-Meme allein ist und habe mir deshalb noch einmal ein bisschen die Enzyklika Laudato si’ von Papst Franziskus durchgelesen. Darin hat er geschrieben: „Das Klima ist ein gemeinschaftliches Gut von allen und für alle. Es ist auf globaler Ebene ein kompliziertes System, das mit vielen wesentlichen Bedingungen für das menschliche Leben verbunden ist“ –, und ich glaube, das muss man sich auch ganz klar in Erinnerung rufen, wenn wir heute hier diskutieren, dass diese Allmende, unser gemeinsames Gut, eben nicht an den österreichischen Grenzen aufhört, sondern dass auch der Lebensraum Meer und alles, was dort passiert, sehr wohl Österreich etwas angeht. 

Für viele ist das Meer ein Sehnsuchtsort, an den man denkt, wenn man den nächsten Urlaub plant, und ein bisschen ein Hoffnungsort. Für uns als Österreich ist das Meer aber auch ein ganz wichtiger Transportweg. Wir sind eine Exportnation, wir sind eine Importnation. Ich wohne ganz in der Nähe vom Cargo Center Graz. Dort werden im Jahr rund 245 000 Container umgeschlagen, 80 Prozent davon kommen über den Hafen Koper ins Land. Sie werden dort umgeschlagen, kommen dann über den Bahnweg – also halbwegs klimaneutral muss man sagen –, und das zeigt ganz klar, was da unsere Devise sein sollte, wenn wir über den Schiffsverkehr reden, und zwar: global denken und lokal handeln. 

Damit komme ich wieder zu diesem Übereinkommen gegen die Verschmutzung der Meere, das wir heute beschließen. Österreich ist diesem Übereinkommen ja bereits 1988 beigetreten, und wir treten damit jetzt auch noch der Anlage VI bei. Damit sitzen wir zukünftig am Tisch, wenn neue Regeln vereinbart werden, denn der Schutz dieses Gemeinguts geht uns alle an. Wir brauchen auf internationaler Ebene aktive Zusammenarbeit. Wir brauchen Verbündete, aber wir müssen auch selbst bereit sein, ein Verbündeter zu sein. Weil wir heute auch schon ein bisschen über die internationale Sicherheit gesprochen haben, sei es noch erlaubt: Neutralität heißt nicht, keine Verbündeten zu haben. Wir brauchen internationale Bündnisse und Plattformen, die durch Dialog gemeinsam Lösungen schaffen. 

Von der Barentssee bis zur Ägäis, vom Atlantik bis zum Pazifik: Beim Weltklima sitzen wir alle im gleichen Boot, und mit der heutigen Zustimmung zeigen wir als Österreich, dass wir bereit sind, mitzurudern – zum Schutz der Meere und zum Schutz der Lebensgrundlage auf diesem Planeten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Thomas Schmid [SPÖ/Bgld.].)

14.04

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Stephan Auer-Stüger. – Bitte sehr.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.