Aktuelle Stunde

„Pflege sichern – Innovation nutzen: Für eine flächendeckende Versorgung von morgen“

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde.

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach einer ersten Stellungnahme der Frau Staatssekretärin, die 10 Minuten nicht überschreiten soll, kommt je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eventuell eine zweite Stellungnahme der Frau Bundesministerin (Staatssekretärin Königsberger-Ludwig: Staatssekretärin!) – der Frau Staatssekretärin, Entschuldigung –, die 5 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit.

Wir begrüßen bei uns im Haus auch noch Herrn Klubobmann der ÖVP Ernst Gödl. – Herzlich willkommen! (Beifall bei der ÖVP.)

Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich nun die Frau Staatssekretärin. Ich erteile es ihr und weise noch einmal darauf hin, dass ihre Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten soll.