RN/94

16.45

Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung Eva-Maria Holzleitner, BSc: Vielen herzlichen Dank, Herr Vorsitzender! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Werte Zusehende! Warnungen vor Hitzetagen im Sommer, die Information zu Luftqualität und Schadstoffbelastung als Maß für die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit: tagtäglich auf einem Blick, leicht zugänglich für uns alle am Smartphone. 

Die Vorhersage von Dürreperioden und somit auch die extrem starke Auswirkung auf die österreichische Landwirtschaft, letzten Endes als genaue Auskunft für Bäuerinnen und Bauern, die Warnung vor Unwettern und damit vor Gefahren wie Hochwasser, Hangrutschungen, ganz wesentlich, es wurde auch schon erwähnt, für die Feuerwehren, für die Einsatzorganisationen in Österreich: All das liefert GeoSphere Austria jeden Tag, und zwar für uns alle, für ganz Österreich. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und Grünen.)

Mit dieser Gesetzesnovelle kann sie ihre Arbeit noch präziser, noch genauer, noch besser, noch wirksamer gestalten, denn Vorbereitung, Resilienz, Krisenfestigkeit, das ist offen gesprochen in Zeiten des Klimawandels wichtiger denn je. Geosphere ist als nationaler geologischer, geophysikalischer, klimatologischer, meteorologischer Dienst ein ganz, ganz wesentlicher Baustein und leistet zum wissensbasierten Umgang mit dem Klimawandel und dessen Folgen wesentliche Grundlagen. 

Außergewöhnliche Wetterereignisse und Extremwetterlagen: Ja, wir haben es in den letzten Jahren gespürt, diese Ereignisse werden mehr. Deswegen wird auch die Arbeit der Geosphere Austria immer wichtiger, um eben Gefahren wie Dürren, Unwetter, Hochwasser, Hangrutschungen frühzeitig zu erkennen und auch mögliche Auswirkungen besser einschätzen zu können. Weil es angesprochen wurde: Wenn wir das besser einschätzen können, sparen wir uns natürlich auch Geld, denn dann kann man Vorsorge leisten, und darum geht es auch in dieser Novelle. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

Damit können wir Risiken reduzieren und Schäden verringern, und Geosphere Austria und diese Novelle liefern die Grundlage dafür, auch für eine sichere Energieversorgung, für den Schutz unserer Wasser- und Rohstoffvorräte und auch für den Umstieg auf erneuerbare Energien. Also es kann wirklich tatsächlich allumfassend gesagt werden: Wenn diese Novelle in Wirkung gelangt, dann können wir umfangreich Mittel einsparen, effizienter, besser werden, und auf vieles besser vorbereitet sein.

Die legistischen Anpassungen, auch das möchte ich betonen, sind definitiv praxisnah gestaltet, einerseits in Bezug auf das Informationsfreiheitsgesetz, wo einige Anpassungen vorgenommen wurden, aber auch einfach aufgrund von Änderungen, die sich ergeben haben, weil dieses Gesetz ja im Ursprung noch relativ neu ist. Geosphere Austria gibt es in dieser Form seit 2023. Da hat man einfach erkannt, dass einiges noch nicht ganz so praxisnah ist, und diese Novelle trägt dem Rechnung. 

Ich glaube, am wichtigsten, es wurde schon erwähnt, ist eben die gesetzliche Verpflichtung zur Führung einer Schadensdatenbank. Sie dient der österreichweit einheitlichen, standardisierten und vergleichbaren Erfassung, Dokumentation und Auswertung von Naturereignissen, Schäden und Folgen, die sich daraus ergeben, und soll Grundlage für Katastrophenvorsorge, Katastrophenrisikobewertung, Risikomanagementplanung, die Evaluierung von Präventionsmaßnahmen, die wissenschaftliche Forschung und die Erfüllung internationaler und unionsrechtlicher Berichtspflichten bieten. Das heißt, wir sind durch diese Novelle besser vorbereitet denn je, also insgesamt ist das extrem wichtig. 

Ich möchte zum Abschluss trotzdem an dieser Stelle auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Geosphere Austria danken, weil sie uns eben tagtäglich mit den wichtigsten Informationen zu Wetter, zu Umwelt versorgen, ganz unkompliziert und hochqualitativ. Letzten Endes ist das auch die wissenschaftliche Basis für sauberes Trinkwasser, für sicheres Bauen, für wirksamen Klimaschutz, sie bewahrt – und das darf international nicht gering geschätzt werden – unser geowissenschaftliches Gedächtnis für Forschung, für Bildung. 

Bundesrätin Muthsam hat gesagt, sie ist noch kein Vierteljahrhundert alt. Die Geosphere Austria hat Daten, die sogar bis ins 19. Jahrhundert zurückreichen, also sozusagen beinahe ein Brückenschlag zwischen den Generationen, würde ich meinen (Bundesrat Tiefnig [ÖVP/OÖ]: ... das ist meine Generation! – Heiterkeit bei der ÖVP), also eine wirklich extrem wichtige Institution. So können wir kluge Entscheidungen treffen. 

Auch das möchte ich an dieser Stelle erwähnen: Seit wenigen Tagen ist der wissenschaftliche Generaldirektor der Geosphere Austria Andreas Schaffhauser auch europäischer Präsident der Weltorganisation für Meteorologie. Das ist wirklich ein Renommee für Österreich und tatsächlich auch eine Anerkennung der wissenschaftlichen Arbeit der Geosphere Austria, dass wir diese wichtige internationale Position in den kommenden Jahren durch den Generaldirektor abdecken. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und Grünen.) – Großartig, herzlichen Dank an die Geosphere Austria. 

Und herzlichen Dank an Sie alle, dass Sie keinen Widerspruch einlegen. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

16.51

Vizepräsident Silvester Gfrerer: Vielen Dank für die Stellungnahme. 

Weiters zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Bernadette Geieregger. – Entschuldigung, das hat sich erledigt. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Bernadette, komm jetzt, sag was! – Bundesrätin Geieregger [ÖVP/NÖ]: Es ist schon alles gesagt!)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.