192/E-BR/2004

E-192-BR/2004

E n t s c h l i e ß u n g

des Bundesrates vom 20. Dezember 2004

betreffend Zukunftsprojekt Motorsportzentrum Spielberg

angenommen anlässlich der Debatte über Beschluss des Nationalrates vom 9. Dezember 2004 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert werden (UVP-G-Novelle 2004)

„Der Bundesrat bekennt sich zur Erweiterung der Anlagen des ehemaligen Formel 1-Ringes in Spielberg als Leitprojekt und Zukunftschance für die nachhaltige Entwicklung der Region Aichfeld/Murboden zum Wohle der regionalen Bevölkerung.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit der Steiermärkischen Landesregierung im Rahmen der Task force „Spielberg“ alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Realisierung des Projektes Motorsportzentrum Spielberg zu gewährleisten.

Weiters sind im Rahmen der Task force unverzüglich Beratungen darüber aufzunehmen, wie eine geeignete Begleitung von Projekten und Vorhaben von überregionaler Bedeutung zur optimalen Koordination der befassten Stellen auf Bundes- und Landesebene realisiert werden kann und ob und in welcher Weise weitere gesetzliche Maßnahmen ergriffen werden können, um Verfahrensabläufe zu optimieren.“