BUNDESRAT
 
 
 

Fragestunde in der 749. Sitzung des Bundesrates

am 31. Oktober 2007,  9 Uhr

Zum Aufruf vorgesehene Anfragen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

Mag. Norbert DARABOS
 
 

	REIHENFOLGE	ZUSATZFRAGEN
1) 1583/M-BR/2007	Bundesrätin Renate Seitner (SPÖ)   Treten Sie für die  Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht  oder für die mittelfristige Schaffung einer Berufsarmee ein?	1) V: Karl Bader    2) G: Eva Konrad
2) 1579/M-BR/2007	Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP)   Wie lautet das operativ-taktische Konzept für den Einsatz mit nur 15 Abfangjägern und 15 Eurofighter-Piloten, mit dem Sie die  lückenlose Luftraumüberwachung des österreichischen Hoheitsgebiets  sicherstellen wollen?	1) S: Harald Reisenberger    2) G: Stefan Schennach    3) OF: Peter Mitterer
3) 1582/M-BR/2007	Bundesrat Stefan Schennach (GRÜNE)   Auf welcher rechtlichen Basis soll nach der Schengen-Erweiterung die Mitwirkung an der geplanten  "Schleierfahndung" durch Angehörige des Bundesheeres  erfolgen?	1) S: Erwin Preiner    2) V: Reinhard Jany
4) 1584/M-BR/2007	Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ)   Wie sieht der aktuelle Planungsstand des Österreichischen Bundesheeres hinsichtlich des geplanten  Tschad-Einsatzes im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik  aus?	1) V: Josef Saller    2) G: Eva Konrad    3) OF: Ing. Siegfried Kampl
5) 1580/M-BR/2007	Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP)   Wie wollen Sie das  Vertrauen Ihrer Beamtenschaft  wieder gewinnen, wenn Sie 21 Spitzenbeamte in Führungspositionen, die nach den Leistungsfeststellungen überdurchschnittlich bewertet sind, nach Auslaufen deren 5-jähriger Funktionsperiode nicht weiter bestellt haben?	1) S: Albrecht Konecny    2) G: Franz Breiner

 

6) 1586/M-BR/2007	Bundesrätin Monika Mühlwerth (OF)   Wie stellt sich die  Finanzierung der Ausbildung der Rekruten im Jahr 2008  dar, wenn bereits im Oktober 2007 anscheinend kein Geld mehr zur Verfügung stand?	1) G: Elisabeth Kerschbaum    2) S: Harald Reisenberger    3) V: Karl Bader
7) 1585/M-BR/2007	Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ)   Wie sieht der  aktuelle Stand der Österreichischen Bundesheer-Reform 2010  aus?	1) V: Alfred Schöls    2) G: Franz Breiner
8) 1581/M-BR/2007	Bundesrat Günther Köberl (ÖVP)   Wie stellen Sie sicher, dass die  Eurofighter-Typhoon-Abfangjäger  trotz der  Abbestellung von Zusatzausrüstungen,  wie zum Beispiel des Infrarotsichtsystems, der Freund-Feind-Kennung und des DASS-Selbstschutzsystems, auch bei Dunkelheit und Schlechtwetter andere Flugzeuge aus weiter Entfernung identifizieren können?	1) S: Harald Reisenberger    2) G: Stefan Schennach