Bericht

des Ausschusses für Sportangelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für öffentlichen Dienst und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2019 (III-674-BR/2019 d.B.)

Der gegenständliche Bericht des Bundesministers für öffentlichen Dienst und Sport ist am 30. Jänner 2019 in der Kanzlei des Bundesrates eingelangt.

 

Die EU-Jahresvorschau 2019 gliedert sich in folgende Kapitel:

1 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2019

                1. Neue Initiativen

                2. REFIT-Initiativen

                3. Vorrangige anhängige Vorschläge

                4. Rücknahmen

                5. Geplante Aufhebungen

2 Achtzehnmonats- Programm des Rates (1. Januar 2019 – 30. Juni 2020)

3 EU-Arbeitsplan für den Sport 2017 – 2020

4 EU-Ratsvorsitz Rumänien

                Bereich Sport

                Bereich öffentlicher Dienst

5 Terminvorschau 2019

                1. Halbjahr

                2. Halbjahr

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. April 2019 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA und Jürgen Schabhüttl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser gewählt.

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 9. April 2019 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für öffentlichen Dienst und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2019 (III-674-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2019 04 09

                         Marlies Steiner-Wieser                                                    Thomas Schererbauer

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender