Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2020 (III-702-BR/2020)

Der gegenständliche Bericht stellt die wichtigsten EU-Themen dar, die im Jahr 2020 in den Ressortbereichen Europa und internationale Angelegenheiten zu behandeln sind.

Als Grundlage der Vorschau wurde insbesondere das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2020, Dokument COM (2020) 37 vom 29. Januar 2020, sowie das Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum Jänner 2019 bis Juni 2020, Dokument 14518/18 vom 30. November 2018, welches vom rumänischen, finnischen und kroatischen EU-Ratsvorsitz vorgelegt wurde, herangezogen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Juni 2020 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Stefan Schennach und Christoph Steiner.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Juni 2020 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2020 (III-702-BR/2020) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2020 06 02

                Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA                                               Ing. Eduard Köck

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender