Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2018, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-726-BR/2020 d.B.)

Der Bericht gibt Auskunft über die aufgewendeten Beträge zur Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Personenverkehr sowie SGV-Mittel zur Förderung des Güterverkehrs. Im Jahr 2018 betrug die Gesamtsumme rund 878,6 Mio. Euro (2017: ca. 856,9 Mio. Euro).

Personenverkehr

Im Bereich Personenverkehr wurden bei der ÖBB-PV AG rund 72,3 Mio. Fahrplankilometer sowie bei Privatbahnen ca. 6,09 Mio. Fahrplankilometer bestellt. Insgesamt wendete der Bund für die bestellten rund 78,4 Mio. Fahrplankilometer ca. 767,6 Mio. Euro auf (2017: ca. 742,7 Mio. Euro).

Güterverkehr

Seitens der Rail Cargo Austria AG wurden im Rahmen der Schienengüterverkehrsförderung ca. 85,8 Mio. Euro abgerechnet. Insgesamt reduzierte sich die Gesamtabrechnungssumme von 2017 auf 2018 um rund 5 Mio. € aufgrund einer Reduktion für den Kombinierten Verkehr. Von den Privatbahnunternehmen wurden 2018 rund 25,2 Mio. Euro SGV-Förderung abgerechnet.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 6. Oktober 2020 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates Ing. Judith Ringer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 6. Oktober 2020 den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2018, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-726-BR/2020 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2020 10 06

                        Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross                                                     Markus Leinfellner

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzender