Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2021 (III-740-BR/2021)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 29. Jänner 2021 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

-       Institutionelle und EU-Grundsatzfragen

-       Mehrjähriger Finanzrahmen

-       Migration, Visa und konsularischer Schutz

-       COVID-19-Zusammenarbeit auf EU-Ebene

-       Sicherheit

-       Abrüstung und Non-Proliferation

-       Klima, Umwelt, Energie und Konnektivität

-       Europa als Akteur in der Welt

-       EU-Erweiterung

-       Westeuropa und EWR

-       Vereinigtes Königreich

-       Makroregionale Strategien der EU

-       Europäische Nachbarschaftspolitik

-       Strategische Partner in der EU

-       Russland

-       Türkei

-       Zentralasien

-       Arabische Halbinsel, Golfregion und Iran

-       Asien und Pazifik

-       Afrika südlich der Sahara

-       Lateinamerika und Karibik

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. März 2021 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Johanna Miesenberger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Stefan Schennach und Michael Bernard.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Johanna Miesenberger gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 9. März 2021 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2021 (III-740-BR/2021) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2021 03 09

                          Johanna Miesenberger                                                       Ing. Eduard Köck

                                  Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender