Bericht

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2021 (III-731-BR/2021 und Zu III-731-BR/2021 d.B.)

Das gegenständliche Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2021 trägt den Titel „Eine vitale Union in einer fragilen Welt“. Das Programm enthält neue Legislativvorhaben und Gesetzgebungsinitiativen zur Umsetzung der sechs übergreifenden Prioritäten der Kommission:

1. Ein europäischer Grüner Deal

2. Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist

3. Eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht

4. Ein stärkeres Europa in der Welt

5. Fördern, was Europa ausmacht

6. Neuer Schwung für die Demokratie in Europa

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 29. März 2021 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Silvester Gfrerer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Silvester Gfrerer gewählt.

Der Landesverteidigungsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2021 (III-731-BR/2021 und Zu III-731-BR/2021 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2021 03 29

                               Silvester Gfrerer                                                                Wolfgang Beer

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzender