Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Verkehrstelematikbericht 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-754-BR/2021 d.B.)

Im österreichischen Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz – IVSG), § 12 Abs. 1, wird die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mit der Aufgabe, einen Verkehrstelematikbericht zu erstellen, betraut. Dieser ist dem Nationalrat bis zum 30. Juni eines jeden Jahres vorzulegen.

Die Betrachtungen werden auf das Arbeitsprogramm der ITS Austria referenziert, welches mit dem Leitprinzip „digital:vernetzt:mobil“ wesentliche Bereiche des Mobilitätssystems aufgreift. Dem Arbeitsprogramm liegt folgende Vision zugrunde:

Die zunehmende Digitalisierung des Mobilitätssystems bedingt einen steigenden Bedarf an Kooperation der Betreiber der Verkehrsinfrastruktur, um gemeinsam Lösungen für die österreichischen Bürgerinnen und Bürger anbieten zu können. Ziel hierbei ist es, verstärkt Synergien zu nutzen und für die zukünftigen Herausforderungen gewappnet zu sein. Heutige Forschungstrends, wie die stärkere Vernetzung („Internet of Things“), Big Data und Big Data Analytics, künstliche Intelligenz, Automatisierung, Cybersecurity etc., kommen immer mehr in die Umsetzung. Die treibende Kraft der ITS Austria ist ein gemeinsames Verständnis, um ein nationales Mobilitätssystem zu gestalten und nachhaltige Dienste für die Kundinnen und Kunden des Mobilitätssystems umzusetzen.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Oktober 2021 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Mattersberger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Ing. Judith Ringer, Horst Schachner, Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross und Wolfgang Beer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Mattersberger gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2021 den Antrag, den Verkehrstelematikbericht 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-754-BR/2021 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2021 10 05

                        Elisabeth Mattersberger                                                Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

                                  Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender