Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2022 (III-775-BR/2022 d.B.)

Der gegenständliche Bericht stellt die EU-Vorhaben im Bereich der Ressortzuständigkeiten des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dar und gliedert sich in die folgenden Kapitel:

-       EU-Industriepolitik

-       Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, KMU und Skills

-       Europas Digitale Dekade, und

-       Außenwirtschaft, Handel und Investitionen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. März 2022 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ferdinand Tiefnig.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Marco Schreuder, Dr. Johannes Hübner, Stefan Schennach und Mag. Christian Buchmann.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, S, G, dagegen: F).

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ferdinand Tiefnig gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2022 (III-775-BR/2022 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2022 03 07

                              Ferdinand Tiefnig                                                                 Sonja Zwazl

                                   Berichterstatter                                                                         Vorsitzende