Bericht

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2022/2023 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-778-BR/2022)

Der vorliegende Bericht trägt dem Umstand Rechnung, dass gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien dem Nationalrat und dem Bundesrat zu Beginn jedes Jahres über die in diesem Jahr zu erwartenden Vorhaben des Rates und der Kommission sowie über die voraussichtliche österreichische Position zu diesen Vorhaben berichten. Dementsprechend findet sich im gegenständlichen Bericht eine Darstellung der im Arbeitsprogramm der Kommission 2022 und im 18-Monatsprogramm des Rates angesprochenen Themen, die in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien fallen.

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. März 2022 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Doris Hahn, MEd MA, Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Marco Schreuder, Marlies Steiner-Wieser, Florian Krumböck, BA, Mag. Elisabeth Grossmann und Heike Eder, BSc MBA.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, S, G, dagegen: F).

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA gewählt.

Der Ausschuss für Familie und Jugend stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2022/2023 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-778-BR/2022) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2022 03 07

                            Elisabeth Wolff, BA                                                      Heike Eder, BSc MBA

                                  Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende