Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-788-BR/2022 d.B.)

2021 war von einer Erholung des Eisenbahnsektors von den durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie verursachten Rückgängen geprägt. Einerseits sind die Leistungsindikatoren des Schienenpersonenverkehrs wieder gestiegen und der erfreuliche Wachstumstrend der Jahre vor 2020 konnte dadurch fortgesetzt werden. Andererseits ist es auch mit dem Schienengüterverkehr, wo Aufkommen und Verkehrsleistung jeweils im einstelligen Prozentbereich gewachsen sind, wieder bergauf gegangen. Der Wettbewerb hat bei allen drei Indikatoren zugenommen. Vor allem aufgrund der Fahrgastzuwächse sind die zurückgelegten Personenkilometer um gut 15 Prozent gestiegen. Das Mobilitätsangebot war wegen der schrittweisen Rückkehr zum Regelfahrplan und dessen gezielter Ausweitung so groß wie noch nie. Der 2020 über längere Zeiträume punktuell ausgesetzte Fernverkehr hat um 18 Prozent zugelegt und als Konsequenz daraus erhöhte sich die durchschnitt liche Fahrtweite 2021 leicht.

Die Zahl der Eisenbahnunternehmen in Österreich lag Ende 2021 bei 81. Gegenüber 2020 neu hinzugekommen sind die ausländischen Güter-Eisenbahnverkehrsunternehmen BLS Cargo, BSAS, Captrain Deutschland CargoWest, RheinCargo, Rund ums Gleis und Ten Rail. Die Sicherheitsbescheinigungen der Transalpin Eisenbahn und der CER wurden nach deren Ablauf hingegen nicht mehr verlängert. In Summe hatten 62 Unternehmen die Berechtigung dazu, im ÖBB-Netz Züge zu führen. Vier davon sind Teil des ÖBB-Konzerns sowie elf weitere Unternehmen aufgrund direkter oder indirekter Beteiligungen in der Hand von ausländischen Incumbents (marktbeherrschenden Unternehmen). Weiter stark angewachsen ist die Gruppe der Privaten, die 2021 bereits 36 Unternehmen umfasste. Schließlich befanden sich auch noch elf Unternehmen mehrheitlich im Eigentum öffentlicher Institutionen.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 28. November 2022 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Barbara Tausch.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross, Michael Bernard, Christoph Steiner und Daniel Schmid.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Barbara Tausch gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-788-BR/2022 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2022 11 28

                                Barbara Tausch                                                        Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

                                  Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender