Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2023 (III-808-BR/2023 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 31. Jänner 2023 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Russische Aggression gegen die Ukraine

Migration, Visa und konsularischer Schutz

Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Energie und Klima

Institutionelle und EU-Grundsatzfragen

Erweiterung

Mehrjähriger Finanzrahmen – EU-Außenfinanzierungsinstrumente

Abrüstung, Non-Proliferation und Exportkontrolle

Digitale Wende/Konnektivität

Europa als Akteur in der Welt

Westeuropäische Länder außerhalb der EU

Makroregionale Strategien

EU-Nachbarschaftspolitik

Strategische Partner der EU

Türkei

China

Russland

Zentralasien

Beziehungen zur arabischen Halbinsel, der Golfregion und dem Iran

Asien und Pazifik

Afrika (südlich der Sahara)

Lateinamerika und Karibik

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. April 2023 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger.

Bei der Abstimmung wurde mehrstimmig beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, S, G, dagegen: F).

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2023 (III-808-BR/2023 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2023 04 12

                       Ing. Isabella Kaltenegger                                         Mag. Christine Schwarz-Fuchs

                                  Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende